Deutschlands Niedergang

Verfassungsrechtler melden sich zu Wort

Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland! Verfassungsrechtler Prof Rupert Scholz. Leute teilt dies Bitte so oft es geht, bis der letzte in unserem Land endlich aufwacht!

Gepostet von Diana U Ulli am Sonntag, 8. Juli 2018
Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland! Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz.

Wenn Meinungsfreiheit kriminalisiert werden soll …

Freuen wir uns auf das angekündigte „härtere Vorgehen“ bei unliebsamen Posts und Meinungsäußerungen in den „sozialen Medien“ wie bei Facebook und Twitter, oder im Internet überhaupt.

Was künftig ab wann als „rechtsradikal“ eingestuft wird, oder als „Volksverhetzung“, oder überhaupt als strafrechtlich relevant zu gelten hat, wird in Bälde gesetzlich sanktioniert den Providern und den Denunzianten überlassen.

So lässt sich ein Rechtsstaat auch systematisch entkleiden …

Solche Praxis – allerdings damals ohne Internet – hatten wir ja schon einige Male.

Klaus R., am 30.10.19

Autor unbekannt: Sehr interessante …

Abrechnung mit der Politik der Regierung in Deutschland

(gelesen am 30.9.2019)

Die Zeit ist nun gekommen, um Adieu zu sagen. <<<

1. Mai in Hamburg …

Die linksextreme „Rote Flora“ hat mit der Arbeiterklasse bestimmt nichts zu tun. Sie wäre eher eine unannehmbare Schande für die Arbeiter und würde mich als Arbeiter nur beleidigen. Mit Antidemokraten wird ein ehrlicher, selbstbewusster, intelligenter Arbeiter nichts am Hut haben wollen, denke ich.

Dagegen sind diese linksextremen, unberechenbaren, vor keiner Gewalt halt machenden Radau-Brüder eher ein brachialer Stoßtrupp der SPD? 1933 wurden solche organisierten „Charakteren“ und brutalen Schlägertrupps zusammengefasst „SA“ genannt. Deren Leitspruch es gewesen sein soll, Zitat: „Willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein.“

Mich als Demokrat macht die Existenz solcher Trupps sehr besorgt um die politische Streitkultur im heutigen Deutschland.

Klaus R., am 1.Mai 2019

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Unser Rechtsstaat – pervertiert zum Mittel zum Zweck …
Versager wollen bestimmen, was „Rechts“ und was „Rechtsextrem“, was falsch und was richtig ist. Da wird Despotismus Tür und Tor geöffnet. Mit Rechtsstaat und Demokratie hat das alles längst nichts mehr zu tun!

Statt den Gewalttätern in der linken Szene endlich die Flügel zu stutzen und dem Zustrom von Kriminellen, ja sogar Schwerkriminellen aus den Entwicklungsländern Handfestes entgegenzusetzen und die eigene Bevölkerung davor zu schützen, wird die Schimäre der „Rechten Gefahr“ aufgebauscht und weiter aufgebaut. Dafür ist Geld vorhanden, was damit verschwendet wird.
Als „Rechts“ oder gar „Rechtsradikal“ im Sinne von Merkel und Co. Gilt, wer sich gegen deren Politik stemmt oder auch nur äußerst. Die zweifelhafte Kanzlerin räumt despotenhaft und skrupellos alles aus dem Weg, was sich ihr in den Weg stellt. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wo Internierungslager à la „DDR“ – davor Nazideutschland – eröffnet werden, die dann in Vernichtungslager müden! Soweit ist es schon gekommen, solche Befürchtungen haben zu müssen. Diese Person muss endlich aufgehalten werden.

Diejenigen, die sich ihr bis her angeschlossen haben, sind angehalten, sich aus diesem mörderischen Dunstkreis zu befreien und loszusagen, um nicht wieder schuldig zu werden, wie das während der Nazizeit und in der „DDR“-Diktatur der Fall war. Ihr, die Ihr heute dieser Person Merkel folgt, habt nicht wirklich etwas Positives davon. Ihr macht Euch lediglich schuldig, schuldig an Eurem eigenen Volk und Land!
Lernt endlich aus unserer unseligen deutschen Vergangenheit! Wiederholt nicht die Fehler unserer Landsleute, die in einer unsäglichen Katastrophe geendet haben!

Diesmal werden zunächst die Aufrechterhaltung von Menschlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, politische Glaubwürdigkeit und Demokratie für das dem Ziel aufgegeben, die AfD als politischen Widersacher loszuwerden. Dazu muss jetzt der Verfassungsschutz herhalten. Der Verfassungsschutz – zu einem Instrumentarium „umgestaltet“ für all diejenigen, die Deutschland und seine angestammten Bürger anderen Mächten regelrecht zum Fraß vorwerfen wollen und diesen Vorgang bereits eingeleitet haben.

Klaus R., am 21.12.18

Der neue Bundesverfassungs-Präsident 21.12.18

https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-149.html?fbclid=IwAR0qJxiwhZiB_BPKi32tMTIjYJXkJmVzbcbIFuMOiRLh93pFUl2aXnUvAG8

Im Namen Allahs