Aus der Geschichte lernen …

Wer braucht einen Verfassungsschutz, der die Verfassung – das deutsche Grundgesetz – auf den Kopf stellt, nur um eine Partei im Auftrag einer Deutschland feindlich gesinnten Kanzlerin aus dem Weg zu räumen?

Die bisherigen Mitarbeiter dieses Amtes müssen sich doch wie im falschen Film vorkommen und misstrauisch werden. Sie müssen sich doch langsam – besser schnell – fragen, ob sie überhaupt noch dem richtigen Dienstherrn „dienen“, oder vielleicht schon vor einen ihnen selbst schadenden Karren von Mächten gespannt sind, die Deutschland und ihre angestammten Bewohner samt deren Kultur, Sprache und Identität weg haben wollen. Sie müssen doch erkennen, dass sie sich gerade an dem beteiligen wollen, wovor sie unser Land eigentlich zu schützen gelobt haben.

In dieser Bundesrepublik Deutschland kann einem Angst und Bange werden. Mir klingt dieser NSDAP-Freisler in den Ohren … Oder die Rote Hilde der SED. Und die Anweisungen jenes Typen an seine Vollstecker, Feinde des Sozialismus rigoros zur Strecke zu bringen.

Stehen wir in Deutschland erneut vor einer Zeit, in der Menschen wegen ihrer gesellschaftspolitischen Auffassungen und Aktivitäten per Genickschuss, Fallbeil oder Rufmord zur Strecke gebracht werden? Haben uns beide menschenverachtenden Diktaturen „dank“ Merkel eingeholt?

Ist das Zitieren eines ehemaligen BVerfG-Richters bald schon verfassungsfeindlich?

"Der Staat hat dafür Sorge zu tragen, daß Angehörige des Islams in ihrer Minderheitenposition verbleiben, ihnen mithin der Weg verlegt ist, über die Ausnutzung demokratischer politischer Möglichkeiten seine Ordnung von innen her aufzurollen." – Ernst-Wolfgang Böckenförde, Richter des Bundesverfassungsgerichts von 1983 bis 1996.Dass inzwischen selbst Positionen, die von Verfassungsrichtern zum Schutz der Verfassung vertreten werden, in die Nähe der Verfassungsfeindlichkeit gerückt werden, zeigt die ganze Absurdität der vom neuen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Haldenwang gegen die AfD vorgetragenen Vorwürfe. Meine Videobotschaft dazu:https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/sachbuch/lukas-wick-islam-und-verfassungsstaat-religionsfreiheit-ist-kein-gottesgeschenk-1785872-p3.html

Gepostet von Beatrix von Storch am Dienstag, 5. Februar 2019

Beatrix von Storch, AfD-Bundestagsabgeordnete, zum Verfassungsbruch durch den Verfassungschutz.

Klaus R., am 6.2.19